Niedenstein, den 18.5.2002

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Tageszeitung; taz, Berlin
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Dehap-Chef O.Öcalan/ heutige (unzureichende) Richtigstellung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die taz konnte viele Jahre zu Recht für sich in Anspruch nehmen, über die Verhältnisse in der Türkei differenziert zu informieren und informiert zu sein. Dieser positive Eindruck war auch noch für Ihre bis vor 11/2 Jahren erscheinende Donnerstags- Beilage ‚Persembe’ zu konstatieren.

Umso unverständlicher war mir Ihre dpa-Meldung vom 12.10.02, in der behauptet wird, dass O.Öcalan zur Fortsetzung der Bürgerkriegs in der Türkei aufruft, wenn Dehap nicht zur Wahl zugelassen wird. Gestern wurde der  Osman Öcalan sogar zum Dehap- Chef. Diese Meldungen sind schlicht falsch , werden aber mit großer Intensität von rechtsradikalen Kreisen (wie der MHP) oder Geheimdienstkreisen in der Türkei lanciert.

Tatsache ist, dass -der Bruder des inhaftierten A. Öcalan- O. Öcalan nicht in der Türkei lebt und die kürzlich in der Türkei gegründete prokurdische Partei Kadep unterstützt. Auch in der, in Deutschland erscheinenden prokurdischen Tageszeitung yeni Politika, wird klargestellt, dass das ‚dpa- Öcalan- Zitat’ nicht den Tatsachen entspricht.

Schlimm ist es aber, dass in Ihrer Zeitung über die DEHAP die Info vermittelt wird, dass es hier scheinbar um eine PKK- Tarnorganisation ginge.   

Unter dem Dach der DEHAP kandidiert zu den türkischen Wahlen am 3.11.02 der Wahlblock : ’Für Arbeit, Frieden und Demokratie’. Diesem Block gehören neben der DEHAP die prokurdische HADEP, die sozialistische Partei der Arbeit (EMEP) und die sozialistisch demokratische Partei (SDP) an. Neben HADEP und DEHAP ,- die sich schon immer für ein friedliches Zusammenleben von  Türken, Kurden und anderen Minderheiten in diesem Land eingesetzt haben -, kommen mit den anderen Parteien der türkischen Linken Kräfte hinzu, die enge Verbindung zur kämpferischen Gewerkschaftsbewegung,  fortschrittlichen Intellektuellen oder Menschenrechtlern haben: Z.B.: Das EMEP- Vorstandsmitglied Sabri Topcu ist Vorsitzender der Transportarbeitergewerkschaft TÜMTIS oder der SDP- Vorsitzende Akin Birdal war lange Zeit Vorsitzender des Menschenrechtsvereins IHD. Sie kandidieren beide auf der DEHAP-Liste.

Die DEHAP oder der Block  waren durch die oberste Wahlkommission (YSK) bereits zur Wahl zugelassen. Bei den dann folgenden großen und friedlichen Wahlkundgebungen  sowie Umfragen wurde deutlich, dass dieses Wahlbündnis die 10%-Hürde überspringen kann. Erst dann versuchte die Generalstaatsanwaltschaft die DEHAP- Kandidatur zu unterbinden. Dieser Versuch ist am 16.10.02 fehlgeschlagen.

Mit freundlichen Grüßen

                                                Wilhelm Frohn, Vorsitzender Emek- Solidarität e.V.