Rueckkehr ungewiss
 
Wunden des Krieges: Die erzwungene Binnenmigration ist heute das 
groesste soziale Problem in den kurdischen Landesteilen der Tuerkei. Eine 
Reise zwischen Winter und Fruehling
 
  Nick Brauns
Haesslich heben sich die grauen Betonbloecke der Stadt Sirnak vom 
dahinterliegenden Massiv des Cudi-Berges ab. Kuehe wuehlen mitten auf der 
Strasse in Abfaellen, patrouillierende Panzerwagen richten ihre 
Maschinengewehre drohend auf Passanten. Die biblische Arche Noah sei auf dem 
Cudi gestrandet, heisst es in der Legende der Stadt, deren Name "Stadt 
Noahs" bedeutet. Gestrandet sind hier in den vergangenen 15 Jahren auch 
Zehntausende kurdische Fluechtlinge. Von den 53700 Einwohnern Sirnaks 
seien 70 Prozent Bauern, die von der tuerkischen Armee aus den Doerfern 
der Provinz vertrieben wurden, berichtet Izzet Belge, der Vorsitzende der 
seit einem Jahr auch in Sirnak regierenden kurdischen Demokratiepartei 
des Volkes (DEHAP). 
 
Ab 1990 wurden die Bewohner der umliegenden Doerfer vor die Wahl 
gestellt, ihre Haeuser zu verlassen oder als Dorfschuetzer gegen die PKK, die 
Arbeiterpartei Kurdistans, zu kaempfen. Einschuesse an einigen Waenden 
erinnern daran, wie die Armee waehrend des Newrozfestes am 21. Maerz 
1992 mit Panzern in die Menge schoss und 85 Menschen toetete. Auch heute 
noch muss jeder, der Sirnak besucht, einen Kontrollposten der 
Militaerpolizei passieren. Waehrend die Vertriebenen ohne Einkommen in ihren 
provisorischen Huetten, der Gecekondus, vor sich hinvegetieren oder fuer 
acht Euro am Tag auf dem Bau Tageloehnerdienste verrichten, bleiben 
ihre entvoelkerten Doerfer militaerisches Sperrgebiet. Erst vor zwei 
Monaten wurden dort vier unbewaffnete junge Frauen und ein Mann von der 
Armee verschleppt, gefoltert und ermordet. Die Soldaten behaupteten, es 
habe sich um im Gefecht getoetete Guerillakaempfer der PKK gehandelt. 
 
Hoffnungslos in den Staedten
 
Die hoffnungslose Situation der Fluechtlinge in den Staedten und ihr 
Wunsch nach Rueckkehr in die Doerfer bleibt das groesste soziale Problem 
in den kurdischen Landesteilen der Tuerkei. Eine Kommission des 
tuerkischen Parlaments errechnete, dass waehrend der Hochphase des Krieges 
gegen die kurdische Guerilla 3428 Doerfer und Weiler zerstoert oder 
geraeumt wurden. Nach Informationen kurdischer Organisationen liegt die Zahl 
sogar bei ueber 3700. Die Zahl der Vertriebenen wird auf ueber drei 
Millionen geschaetzt. "Es war eine unmittelbare erzwungene und 
massenhafte Migration, die den Fluechtlingen keinerlei Moeglichkeiten zur 
Integration an den Zufluchtsorten liess", beklagt Rechtsanwalt Ahmet Kalpak, 
der Vorsitzende des Migrationsvereins Goec Der in Diyarbakir. So wuchs 
die Bevoelkerung allein in dieser Stadt von 300000 im Jahr 1990 auf 
heute ueber eine Million an. "Woher kommen denn die Millionen Menschen, die 
heute in Izmir, Istanbul und anderen westtuerkischen Staedten Newroz 
feiern?", gibt auch der DEHAP-Vorsitzende von Siirt, Seracettin Kayran, 
zu bedenken. 
 
Zwischen Sirnak und Siirt sind entlang des Weges durch die Berge immer 
wieder Ruinen zu sehen. Einschussloecher zeigen, dass ihre Bewohner 
nicht freiwillig gingen. Manche Doerfer sind im wahrsten Sinne des Wortes 
dem Erdboden gleichgemacht worden. Nur noch Steinhaufen lassen 
erkennen, wo einmal Haeuser standen. Mit Kalaschnikows bewaffnete Zivilisten 
lungern am Strassenrand herum. Es sind vom tuerkischen Stadt mit Geld 
oder Zwang gegen die PKK rekrutierte Dorfschuetzer. Diese kurdischen 
Milizen beteiligen sich an Militaeroperationen, vertreiben Anhaenger der 
DEHAP aus ihren Doerfern und besetzen anschliessend deren Aecker. Wenige 
Tage vor dem diesjaehrigen Newrozfest erschossen Dorfschuetzer in 
Kiziltepe nahe der syrischen Grenze einen 13jaehrigen Hirtenjungen, weil er 
ihr Dorf betrat. Und in der Provinz von Diyarbakir verletzten 
Dorfschuetzer in der folgenden Woche mit Gewehrschuessen einen Buergermeister 
und zuendeten sein Haus an, weil er bei der Wahl diesen bisher vom Chef 
des Dorfschuetzerclans gehaltenen Posten gewonnen hatte. 
 
Aufgrund seiner politischen Aktivitaeten wurde vor 15 Jahren auch Ahmet 
Arslan durch die Maenner des Dorfschuetzers Faik Yilmaz aus seinem Dorf 
Salkum Baglar in der Provinz Siirt vertrieben. Die Gebaeude seines 
Bauernhofs sind inzwischen eingestuerzt, seine Felder werden von den 
Familien der Dorfschuetzer widerrechtlich genutzt. Staatlich unterstuetzte 
Rueckkehrprojekte beruecksichtigen allein die Sicherheitsinteressen der 
Militaers. Ausschliesslich staatstreue Kurden durften bisher in 
geraeumte Doerfer zurueck, und das auch nur dann, wenn diese nicht weiter als 
fuenf Kilometer von den Hauptstrassen entfernt liegen. Gelder aus 
EU-Hilfsfonds zur Rueckkehr in die Doerfer kaemen daher allein den 
Dorschuetzerfamilien zugute, beklagt Arslan, der heute dem Parteirat der DEHAP 
angehoert. "Wir brauchen keine finanziellen Hilfen, sondern 
Sicherheitsgarantien, um dauerhaft Landwirtschaft betreiben zu koennen." Die 
Aufloesung des Dorfschuetzersystems ist daher eine zentrale Forderung. Ein 
Sicherheitsrisiko stellen auch die zahlreichen vom Militaer rund um die 
verlassenen Doerfer verlegten Landminen dar, fuer deren Raeumung 
EU-Gelder erhofft werden. Notwendig sei weiterhin eine allgemeine Amnestie, 
die auch den zur Guerilla in die Berge gegangenen Jugendlichen die 
Rueckkehr in ihre Doerfer ermoeglicht, so Arslan. 
 
Bis Sommer vergangenen Jahres wurden Rueckkehrer in die Doerfer 
gezwungen zu unterschreiben, dass ihre Haeuser von der PKK zerstoert wurden 
und sie auf Entschaedigungsansprueche gegenueber dem Staat verzichten. 
Ein im Juli 2004 erlassenes Gesetz ueber "Schaeden im Rahmen der 
Terrorbekaempfung" sieht dagegen Moeglichkeiten staatlicher 
Entschaedigungszahlungen vor. Allerdings ist ungeklaert, wie hoch die Entschaedigungen 
ausfallen sollen. Festgelegt wurde vom Staat lediglich, bei Todesfaellen 
im Rahmen der sogenannten Terrorbekaempfung den Familien des Getoeteten 
eine Entschaedigung von 1000 Dollar zu zahlen. Erschwerend kommt hinzu, 
dass das Innenministerium bei Individualklagen Protokolle offizieller 
Stellen ueber die Zerstoerungen fordert. Die Taeter muessten also von 
sich aus Dokumente ihrer Verbrechen zur Verfuegung stellen. Als 
Hauptfortschritt sieht Anwalt Kalpak daher die jetzt moegliche Eroeffnung des 
Rechtsweges bis zum Gang vor den Europaeischen Gerichtshof fuer 
Menschenrechte an. Da die nach wie vor ungeloeste kurdische Frage der Hauptgrund 
der Binnenmigration sei, staenden allerdings nicht die rechtlichen, 
sondern soziale und politische Probleme im Vordergrund. 
 
Projekte fuer Frauen
 
Besonders betroffen von den Folgen der erzwungenen Binnenmigration in 
die Staedte sind Frauen. Der Analphabetismus ist hoch, haeufig sprechen 
die aus den Doerfern stammenden Frauen nur das im Amtsgebrauch 
weiterhin untersagte Kurdisch. Eine Schulausbildung haben diese in der 
Landwirtschaft grossgewordenen Frauen meist ebensowenig wie eine 
Berufsausbildung. Die Frustration ihrer arbeitslosen Ehemaenner ueber den Verlust 
einstiger Autoritaetspositionen innerhalb der Dorfgemeinschaft aeussert 
sich nicht selten in physischer Gewalt. Neben der Verbreitung von Drogen 
haetten auch die Prostitution und der Frauenhandel in den kurdischen 
Staedten besorgniserregend zugenommen, wird mir hinter vorgehaltener Hand 
berichtet. Der Staat wuerde dies wohlwollend dulden. Eine aehnliche 
Strategie der Counterinsurgency wurde in den USA gegenueber der militanten 
Schwarzenbewegung angewendet.
 
Eine Reihe ziviler Institutionen kuemmern sich mittlerweile um die 
Verbesserung der sozialen Situation von Frauen in den von Binnenmigration 
besonders betroffenen Gebieten. Das Frauenreferat der von der DEHAP 
gestellten Stadtverwaltung von Diyarbakir hat in drei Stadtvierteln 
oeffentliche Waeschereien errichtet, die von ueber 2250 Familien genutzt 
werden. Dazu kommen oeffentliche Baeckereien mit Lehmoefen, in denen die 
Familien ihr Fladenbrot selber backen. Ausschliesslich Maedchen aus 
Familien von Fluechtlingen oder politischen Gefangenen werden in einer vom 
DEHAP-nahen Frauenzentrum Selis betriebenen Seidenweberei in der fast 
ausgestorbenen Technik zur Herstellung traditioneller Pusu-Schals 
ausgebildet. Ziel ist es, die jungen Frauen zu ermutigen, anschliessend diese 
Produkte in Heimarbeit herzustellen und zu vermarkten, um sich so ein 
eigenes Auskommen zu sichern. Das Frauenhaus "Schneegloeckchen" in der 
Gemeinde Baglar von Diyarbakir bietet Alphabetisierungskurse in 
tuerkischer Sprache an. 40 Frauen zwischen 16 und 70 Jahren haben seit Ende 2004 
diese Kurse absolviert, 90 weitere sind momentan eingeschrieben. 
 
Die steigende Zahl von Selbstmorden unter Frauen aus 
Fluechtlingsfamilien aufgrund von Kriegstraumatisierung fuehrte zur Eroeffnung der 
psychosozialen Beratungsstelle EPIDEM bei der Stadtverwaltung. Die Mehrzahl 
der rund 300 im vergangenen Jahr beratenen Frauen kamen heimlich zur 
psychologischen Beratung, weil sie physischer Gewalt in ihren Familien 
ausgesetzt sind. Die Hilfsmoeglichkeiten sind begrenzt. So gibt es in 
Diyarbakir kein einziges Frauenhaus, in der ganzen Tuerkei sind es gerade 
einmal elf solcher Zufluchtsorte. Da viele Ehen mit den zum Teil erst 
zwoelfjaehrigen Maedchen nur in der Moschee geschlossen wurden, sind sie 
nach tuerkischem Recht ungueltig. 
 
Wenn sich die Zwangsehen nicht verhindern liessen, bleibe oft keine 
andere Moeglichkeit, als spaeter auf eine amtliche Eheschliessung zu 
draengen, um den Frauen und ihren Kindern wenigstens eine rechtliche 
Absicherung zu garantieren, erklaert Frauenreferatsleiterin Handan Coskun. 
Aenderungen im Strafgesetzbuch sollen die Rechte der Frauen staerken. Doch 
die Aktivistinnen der Frauenorganisationen sind skeptisch. Solange 
Ministerpraesident Recep Tayyip Erdogan anlaesslich einer am 
Internationalen Frauentag von der Polizei brutal auseinandergepruegelten 
Demonstration Gewalt gegen Frauen mit einer besonderen Emotionalitaet der 
tuerkischen Gesellschaft entschuldigt, blieben die Gesetzesreformen 
Sonntagsreden fuer die EU, die in der Realitaet kaum Anwendung finden. 
 
Gerade fuer Frauen in den Hochhaussiedlungen am Stadtrand von 
Diyarbakir, wo die Masse der Fluechtlinge lebt, sind die im modernen 
Stadtzentrum gelegenen Beratungsstellen kaum zu erreichen, weil sie kein Geld fuer 
den Bus haben oder maennliche Familienmitglieder ihnen untersagen, sich 
vom Haus zu entfernen. Die unabhaengige Frauenkooperative 
"Hoffnungslicht" hat sich daher auf Basisarbeit in den armen Stadtvierteln 
spezialisiert. Im Schneeballsystem tragen die zu Stadtviertelmuettern 
ausgebildeten Frauen ihr Wissen ueber Kindererziehung von Haustuer zu Haustuer 
weiter. Das Ziel sei es, die Kinder auf die Schule vorzubereiten, 
erklaert die Leiterin, Naside Buluttekin. Finanziert wird die Arbeit der 
Frauenkooperative neben Sachspenden oertlicher Handwerker aus dem Programm 
der Weltbank zur Verminderung sozialer Risiken. 
 
Am Tropf der EU
 
Weil Ankara die von der DEHAP regierten Kommunen von Finanzhilfen 
weitgehend ausschliesst, haengen hier viele Projekte am Tropf der EU oder 
der Weltbank. Die damit verbundene Abhaengigkeit von imperialistischen 
Institutionen wird nur von den wenigsten kritisch gesehen. Lediglich die 
linksgerichtete Kammer der Architekten und Ingenieure TIMMOB aeusserte 
starke Einwaende gegen die Finanzierung kommunaler Bauprojekte durch 
EU-Gelder, berichtet ein bei der Stadtverwaltung von Diyarbakir 
angestellter Ingenieur. Tatsaechlich sind die lllusionen ueber einen EU-Beitritt 
der Tuerkei riesig. "Es waere eine Katastrophe fuer die Tuerkei, wenn 
sie nicht in die EU kommt", meint Seracettin Kayran, der 
DEHAP-Vorsitzende von Siirt. In seinen Augen steht die EU fuer Rechtsstaatlichkeit und 
wirtschaftliche Entwicklung. Die Alternative sei "eine Diktatur wie 
unter Saddam Hussein im Irak". Dass die geplante EU-Verfassung 
Neoliberalismus und militaerische Aufruestung fuer alle Mitgliedstaaten zur 
Pflicht macht, spielt in der kurdischen Europa-Diskussion ebensowenig eine 
Rolle wie die drohende oekonomische Vertreibung weiterer Millionen Kurden 
aus ihren Doerfern bei der von der Union geforderten Verminderung des 
grossen Agrarsektors der Tuerkei. "Die EU wird uns helfen, mit 
wissenschaftlichen Mitteln unsere Landwirtschaft so zu entwickeln, dass unsere 
Frauen und Kindern nicht mehr 15 Stunden am Tag auf dem Feld arbeiten 
muessen", glaubt Kayran statt dessen. 
 
Oecalans Vorschlag
 
Indes sorgt das vom ehemaligen PKK-Chef Abdullah Oecalan entwickelte 
Konzept eines "Demokratischen Konfoederalismus" fuer manche Debatte: eine 
Art Raetesystem aus pyramidenfoermig von unten nach oben aufgebauten 
Stadtviertel-, Stadt- und Dorfraeten, das als Alternative zum 
Nationalstaat gedacht ist. Ueberall auf den diesjaehrigen Newrozfesten war bereits 
die gruene Flagge mit gelber Sonne und rotem Stern als Symbol der 
Bewegung fuer einen Demokratischen Konfoederalismus zu sehen. Dieser 
juengste Vorschlag des auf der Gefaengnisinsel Imrali Inhaftierten sorgt fuer 
lebhafte Diskussionen unter den DEHAP-Aktivisten. Der 21jaehrige 
Uebersetzer Mehmet haelt dessen Ideen fuer utopisch und befuerwortet eine 
demokratische Republik Tuerkei mit Minderheitenrechten fuer die Kurden. 
Der Student Ali sieht dagegen in Oecalans Vorschlag ein eigenstaendiges 
Entwicklungsmodell fuer den Mittleren Osten jenseits der westlichen 
"Rezepte" Kapitalismus und Sozialismus. So haetten die Kurden und ihre 
Vorfahren schon immer Clansysteme und einen Konfoederalismus der 
Volksstaemme einem zentralstaatlichen Modell vorgezogen.
 
Die Diskussion wird sicherlich auch auf dem Ende Mai in Diyarbakir 
erstmals stattfindenden Sozialforum des Mittleren Ostens weitergefuehrt. 
"Unser Ziel ist es, die weltweite Globalisierungskritik auch im Mittleren 
Osten zu etablieren", erklaert Ihsan Babaoglu, der Vorsitzende der 
Lehrergewerkschaft Egitim-Sen in Diyarbakir, die neben 31 anderen 
Organisationen zum Vorbereitungskomitee dieses Forums gegen Krieg und 
kapitalistische Globalisierung gehoert. "Die Kurden bleiben die Avantgarde der 
Demokratisierung im Mittleren Osten – trotz der Kollaboration mit den USA 
in Suedkurdistan." Und auch der Gewerkschaftschef befuerwortet einen 
EU-Beitritt, von dem er sich einen Demokratisierungsschub erhofft. Einzig 
der alte Teppichhaendler in seinem Laden vor der Grossen Moschee meint 
lakonisch: "Wir sind hier arm. Und arme Voelker haben in der EU keinen 
Platz."
 
Den Artikel finden Sie unter:
http://www.jungewelt.de/2005/04-09/033.php