Bericht vom 2. Kongress  der EMEP (Partei der Arbeit) in Ankara am 5.3.2000

Vor einigen Wochen erreichte uns die Einladung vom Internationalismus-Verantwortlichen der EMEP zum zweiten Kongress der Partei der Arbeit. Mit einer Gruppe von Mitgliedern unseres Solidaritätsvereins hatten wir Gelegenheit, Teile der Diskussions- und Arbeitsveranstaltung der 640 Delegierten und vor allem die Großveranstaltung am 5. März mitzuerleben. Außer weiteren TeilnehmerInnen aus Deutschland (u.a. die DGB Vorsitzende aus Karlsruhe) waren noch internationale Gäste aus Russland, Griechenland, Albanien, Belgien, Frankreich, der Schweiz und England anwesend. Aus über einem Dutzend weiterer Länder trafen Grußadressen ein. Beim Kongress in und um die Ahmet Taner Kislali Sporthalle (Prof. Kislali ist der bislang letzte Journalist, der vor einem halben Jahr von nach wie vor von unbekannten Mördern umgebracht wurde) versammelten sich ab Sonntagmorgen fast 10.000 Menschen. Auffällig war für uns der hohe Anteil von jungen Leuten und Jugendlichen. Die große Mehrheit der Teilnehmer waren Arbeiter und Werktätige. Unübersehbar war auch die sehr große Zahl von kämpferischen Frauen.

Obwohl sich die Partei der Arbeit erst vor gut 3 Jahren gegründet hat und bei den letzten Wahlen nur um die 100.000 Stimmen erhielt, ist diese Partei offenbar gut in der aktiven Gewerkschaftsbewegung und der Arbeiterklasse verankert. Von den großen Gewerkschafts-verbänden Türk- Is, DISK und KESK (und deren Einzelgewerkschaften) hielten über 10 Repräsentanten Grußadressen an die TeilnehmerInnen. Arbeiter berichteten von Ihren Streikkämpfen (z.B. bei der Benzin-/ Ölfirma POAS. Werktätige und Bauern schilderten die Aktionen ihres Kampfes gegen die umweltschädliche Firma Eurogold, die mit den gleichen Methoden, die jetzt in Rumänien zu einer Katastrophe geführt hat, in Bergama Gold schürfen will. Es gab Berichte des Kampfes gegen die Atomlobby (u.a. Siemens), die im Süden der Türkei eine Reihe von Atomkraftwerken errichten will.

Aus dem Bereich des Erziehungswesens referierten Schüler, StudentInnen und Professoren über die Kämpfe für eine demokratische Schulen und Universitäten. Mitarbeiter und Redakteure von yeni EVRENSEL umrissen ihre Aufgaben für ein fortschrittliches und demokratisches Pressewesen in der Türkei. Die EMEP will in der nächsten Etappe der politischen Arbeit für eine demokratische, unabhängige Türkei mit einer sozialistischen Perspektive die Schwerpunkte setzen: Eindämmung der imperialistischen Einflüsse auf das Land. Nein zur Neuen Weltordnung, zu MAI und MIGA und zu den Beitrittsplänen in die EU. Gezielte Verankerung in den Fabriken und Betrieben und für demokratische-, gewerkschaftliche- und Arbeiterrechte Für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage und die Verbindung dieses Kampfes für Arbeiter- und Volksrechte in allen Teilen der Türkei. Zum neuen Vorsitzenden wurde wieder Levent Tüzel gewählt.

In diesen erlebnisreichen kämpferischen Tagen der internationalen Solidarität haben wir auch für unsere konkrete Arbeit im EMEK- Solidaritätsverein neue Kontakte geknüpft. Wir wollen zukünftig mit der Zentrale des Menschenrechtsvereins IHD regelmäßig Presserklärungen austauschen. Eine gleiche Regelung haben wir mit dem Organisationssekretär der Transportarbeitergewerkschaft TÜMTIS abgesprochen. Auch zu yeni EVRENSEL, anderen Zeitungen und einzelnen FreundInnen der Partei der Werktätigen soll sich zukünftig der Kontakt verbessern.

W. Frohn